E‑Voting – Eine gute Wahl?

Der Landeswahlleiter für Berlin, Prof. Dr. Stephan Bröchler, hat eine neue Folge seines Podcasts „Wir haben die Wahl“ veröffentlicht. Thema ist die Digitalisierung von Wahlen im Blick auf Möglichkeiten und Grenzen des E-Votings. Zu Gast ist Dr. Simone Ehrenberg-Silies, Seniorberaterin am Institut für Innovation und Technik (VDI/VDE) in Berlin. Ihre Arbeitsschwerpunkte liegen in der Zukunftsforschung, der Technologiefolgenabschätzung und der Geopolitik.

Neue Podcast-Folge

Anlass des Gesprächs ist ihre Stu­die „E‑Voting – alter­na­ti­ve Wahl­for­men und ihre Absi­che­rung“ im Auf­trag des Büros für Tech­nik­fol­gen­ab­schät­zung beim Deut­schen Bun­des­tag (TAB). Ste­phan Bröch­ler: „Not­wen­dig ist eine sach­li­che Aus­ein­an­der­set­zung mit E‑Voting. Die Stu­die von Frau Ehren­berg-Silies leis­tet einen wich­ti­gen Bei­trag hier­zu.“

Chancen und Grenzen des E‑Votings

Die Fol­ge beleuch­tet inter­na­tio­na­le Erfah­run­gen mit Inter­net­wah­len in Est­land, Nor­we­gen und der Schweiz. Simo­ne Ehren­berg-Silies schil­dert mög­li­che Vor­tei­le wie die bes­se­re Erreich­bar­keit ein­zel­ner Bevöl­ke­rungs­grup­pen. Gleich­zei­tig the­ma­ti­siert sie zen­tra­le Her­aus­for­de­run­gen – wie Fra­gen der IT-Sicher­heit, des Wahl­ge­heim­nis­ses sowie der Nach­voll­zieh­bar­keit von Wahl­ver­fah­ren.

Ein wei­te­rer zen­tra­ler Befund betrifft die Wahl­be­tei­li­gung. E‑Voting wird häu­fig mit der Erwar­tung ver­bun­den, mehr Men­schen zur Teil­nah­me zu bewe­gen. Die­se Annah­me bestä­tigt sich nach aktu­el­len Erkennt­nis­sen jedoch eher nicht: „Wir sehen bei natio­na­len Wah­len nicht, dass Inter­net­wah­len die Wahl­be­tei­li­gung signi­fi­kant erhö­hen. E‑Voting hat einen sta­bi­li­sie­ren­den Effekt, aber es sorgt nicht dafür, dass mehr Men­schen wäh­len. Vor allen Din­gen auch, weil Nicht­wäh­ler Inter­net­wah­len miss-trau­en“, so Simo­ne Ehren­berg-Silies.

Digitalisierung über das E‑Voting hinaus

Ein Schwer­punkt des Gesprächs liegt auf der Fra­ge, wie die Wahl­or­ga­ni­sa­ti­on ins­ge­samt digi­tal wei­ter­ent­wi­ckelt wer­den kann. Dabei geht es unter ande­rem um digi­ta­le Ver­fah­ren bei der Vor­be­rei­tung von Wah­len, etwa bei Unter­schrif­ten­samm­lun­gen und Wahl­nie­der­schrif­ten in den Wahl­lo­ka­len. Lan­des­wahl­lei­ter Ste­phan Bröch­ler betont: „Die digi­ta­le Trans­for­ma­ti­on der Wahl­or­ga­ni­sa­ti­on darf nicht auf E‑Voting redu­ziert wer­den. Es gibt ein viel brei­tes Spek­trum an Anwen­dun­gen, das auch in Ber­lin genutzt wer­den soll­te.“ Der Lan­des­wahl­lei­ter äußert die Hoff­nung, dass die Ber­li­ner Poli­tik das The­ma Digi­ta­li­sie­rung der Wahl­or­ga­ni­sa­ti­on auf­greift.

© Shut­ter­stock

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