Welche Probleme Wahlen lösen können – und welche nicht
Stephan Bröchler stellte fest, dass die Demokratie weltweit unter Druck steht. Kriege, Klimakrise, wirtschaftliche Unsicherheiten, Migrationsfragen und gesellschaftliche Polarisierung stellten Politik und Gesellschaft vor große Herausforderungen. Gleichwohl widersprach er alarmistischen Diagnosen: „Die Demokratie liegt nicht auf dem Sterbebett. Aber richtig ist: Wir leben in herausfordernden Zeiten.“

Bürgermeister Steffen Scheller, Prof. Dr. Stephan Bröchler, Susanne Graap und Dr. Michael Kolkmann © Stadt Brandenburg an der Havel
Er verwies auf aktuelle wissenschaftliche Daten, die Deutschland regelmäßig unter den besten zehn Prozent der Demokratien weltweit einordnen. Dennoch zeigten Umfragen deutliche Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland: Während die Zustimmung zur Idee der Demokratie insgesamt sehr hoch sei, zeigten sich im Osten größere Zweifel am Funktionieren des politischen Systems.
Stephan Bröchler sprach von einer „doppelten Entfremdung“ vieler Bürgerinnen und Bürger: Entscheidungen würden zunehmend in Gremien getroffen, die nicht unmittelbar demokratisch legitimiert seien, und manche Menschen fühlten sich politisch nicht mehr ausreichend repräsentiert. Diese Entwicklung müsse ernst genommen werden.
Ein Schwerpunkt der Rede war die Bedeutung von Wahlen. Wahlen seien das Fundament der Demokratie, aber nicht ihre alleinige Lösungskraft. Stephan Bröchler formulierte: „Wahlen sind nicht alles, aber ohne Wahlen ist alles nichts.“

Während der Nationalhymne © Stadt Brandenburg an der Havel
Stephan Bröchler richtete den Blick in die Zukunft. Angesichts multipler Krisen und einer zunehmenden Infragestellung demokratischer Institutionen müsse die Widerstandsfähigkeit von Demokratie und Wahlen gestärkt werden: „Demokratie braucht Resilienz – gegen Angriffe von außen wie von innen.“

Festansprache des Landeswahlleiters für Berlin Prof. Dr. Stephan Bröchler © Stadt Brandenburg an der Havel
Zum Abschluss rief Stephan Bröchler dazu auf, Demokratie aktiv zu leben: durch Engagement in Parteien, in der Zivilgesellschaft und durch Teilnahme an Wahlen. „Das Tun zeigt das Wollen“, sagte er und schloss mit einem Zitat, das Max Frisch zugeschrieben wird: „Die Zukunft ist unvermeidlich. Wie also wollt ihr sie gestalten?“
Im Video ist der Festakt zusammengefasst.
Der vollständige Redetext kann hier heruntergeladen werden.
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Dom zu Brandenburg © Stadt Brandenburg an der Havel