Demokratie auf dem Prüfstand

Der Landeswahlleiter für Berlin Prof. Dr. Stephan Bröchler hielt am 3. Oktober im Dom zu Brandenburg an der Havel die Festrede zum 35. Tag der Deutschen Einheit. In seiner Rede mit dem Titel „Demokratie auf dem Prüfstand: Welche Probleme Wahlen lösen können – und welche nicht“ blickte Stephan Bröchler auf die Entwicklung der Demokratie in Deutschland seit der Wiedervereinigung. Er betonte, dass der 3. Oktober nicht nur ein Tag der Erinnerung, sondern auch ein Tag der Selbstvergewisserung sei: „Wir feiern nicht nur die Einheit unseres Landes, sondern auch die Stärke unserer demokratischen Ordnung.“

Welche Probleme Wahlen lösen können – und welche nicht

Ste­phan Bröch­ler stell­te fest, dass die Demo­kra­tie welt­weit unter Druck steht. Krie­ge, Kli­ma­kri­se, wirt­schaft­li­che Unsi­cher­hei­ten, Migra­ti­ons­fra­gen und gesell­schaft­li­che Pola­ri­sie­rung stell­ten Poli­tik und Gesell­schaft vor gro­ße Her­aus­for­de­run­gen. Gleich­wohl wider­sprach er alar­mis­ti­schen Dia­gno­sen: „Die Demo­kra­tie liegt nicht auf dem Ster­be­bett. Aber rich­tig ist: Wir leben in her­aus­for­dern­den Zei­ten.“

Bür­ger­meis­ter Stef­fen Schel­ler, Prof. Dr. Ste­phan Bröch­ler, Susan­ne Graap und Dr. Micha­el Kolk­mann © Stadt Bran­den­burg an der Havel

Er ver­wies auf aktu­el­le wis­sen­schaft­li­che Daten, die Deutsch­land regel­mä­ßig unter den bes­ten zehn Pro­zent der Demo­kra­tien welt­weit ein­ord­nen. Den­noch zeig­ten Umfra­gen deut­li­che Unter­schie­de zwi­schen Ost- und West­deutsch­land: Wäh­rend die Zustim­mung zur Idee der Demo­kra­tie ins­ge­samt sehr hoch sei, zeig­ten sich im Osten grö­ße­re Zwei­fel am Funk­tio­nie­ren des poli­ti­schen Sys­tems.

Ste­phan Bröch­ler sprach von einer „dop­pel­ten Ent­frem­dung“ vie­ler Bür­ge­rin­nen und Bür­ger: Ent­schei­dun­gen wür­den zuneh­mend in Gre­mi­en getrof­fen, die nicht unmit­tel­bar demo­kra­tisch legi­ti­miert sei­en, und man­che Men­schen fühl­ten sich poli­tisch nicht mehr aus­rei­chend reprä­sen­tiert. Die­se Ent­wick­lung müs­se ernst genom­men wer­den.

Ein Schwer­punkt der Rede war die Bedeu­tung von Wah­len. Wah­len sei­en das Fun­da­ment der Demo­kra­tie, aber nicht ihre allei­ni­ge Lösungs­kraft. Ste­phan Bröch­ler for­mu­lier­te: „Wah­len sind nicht alles, aber ohne Wah­len ist alles nichts.“

Wäh­rend der Natio­nal­hym­ne © Stadt Bran­den­burg an der Havel

Ste­phan Bröch­ler rich­te­te den Blick in die Zukunft. Ange­sichts mul­ti­pler Kri­sen und einer zuneh­men­den Infra­ge­stel­lung demo­kra­ti­scher Insti­tu­tio­nen müs­se die Wider­stands­fä­hig­keit von Demo­kra­tie und Wah­len gestärkt wer­den: „Demo­kra­tie braucht Resi­li­enz – gegen Angrif­fe von außen wie von innen.“

Fest­an­spra­che des Lan­des­wahl­lei­ters für Ber­lin Prof. Dr. Ste­phan Bröch­ler © Stadt Bran­den­burg an der Havel

Zum Abschluss rief Ste­phan Bröch­ler dazu auf, Demo­kra­tie aktiv zu leben: durch Enga­ge­ment in Par­tei­en, in der Zivil­ge­sell­schaft und durch Teil­nah­me an Wah­len. „Das Tun zeigt das Wol­len“, sag­te er und schloss mit einem Zitat, das Max Frisch zuge­schrie­ben wird: „Die Zukunft ist unver­meid­lich. Wie also wollt ihr sie gestal­ten?“

Im Video ist der Fest­akt zusam­men­ge­fasst.

Der voll­stän­di­ge Rede­text kann hier her­un­ter­ge­la­den wer­den.
Inter­net­an­ge­bot des Lan­des­wahl­lei­ters: http://www.berlin.de/wahlen
You­Tube-Kanal des Lan­des­wahl­lei­ters: https://www.youtube.com/@derlandeswahlleiterberlin/videos
Insta­gram-Kanal des Lan­des­wahl­lei­ters: https://www.instagram.com/lwlberlin/

Dom zu Bran­den­burg © Stadt Bran­den­burg an der Havel

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