Deutsch-indonesischer Wahldialog

Der Landeswahlleiter für Berlin, Prof. Dr. Stephan Bröchler, hat am 15. Mai 2025 eine hochrangige Delegation aus Indonesien empfangen. Thema des Austauschs war die Organisation von Wahlen in Deutschland.

Wahlorganisation im Vergleich

The­men waren Leh­ren aus der Bun­des­tags­wahl 2021, das deut­sche per­so­na­li­sier­te Ver­hält­nis­wahl­recht und das Zulas­sungs­ver­fah­ren poli­ti­scher Par­tei­en.

© Lan­des­wahl­amt

Erfahrungsaustausch mit Blick auf Reformen

Die indo­ne­si­sche Dele­ga­ti­on unter Lei­tung von Vize­mi­nis­ter Dr. Bima Arya war im Rah­men eines Dia­log­pro­gramms der Kon­rad-Ade­nau­er-Stif­tung (KAS) in Ber­lin zu Gast. Indo­ne­si­en plant der­zeit eine Reform des Wahl- und Par­tei­en­geset­zes. Der Blick auf das deut­sche Wahl­sys­tem dien­te dabei als wich­ti­ge Ver­gleichs- und Inspi­ra­ti­ons­quel­le.

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Ste­phan Bröch­ler beton­te die Bedeu­tung inter­na­tio­na­ler Part­ner­schaf­ten bei der Wei­ter­ent­wick­lung demo­kra­ti­scher Pro­zes­se: „Die Zusam­men­ar­beit mit Län­dern wie Indo­ne­si­en zeigt, wie wich­tig der Aus­tausch über demo­kra­ti­sche Stan­dards und Wahl­or­ga­ni­sa­ti­on ist. Demo­kra­tie lebt vom gegen­sei­ti­gen Ler­nen – auch über Kon­ti­nen­te hin­weg.“

Rolle der Landeswahlleitungen

Ste­phan Bröch­ler erläu­ter­te die Rol­le der Lan­des­wahl­lei­tun­gen und der Wahl­prü­fung in Deutsch­land sowie die Not­wen­dig­keit per­ma­nen­ter Struk­tu­ren in den Bezir­ken und auf Lan­des­ebe­ne zur pro­fes­sio­nel­len Durch­füh­rung von Wah­len. Beson­ders inter­es­siert zeig­te sich Vize­mi­nis­ter Bima Arya an den Mecha­nis­men, mit denen die Unab­hän­gig­keit poli­ti­scher Par­tei­en gesi­chert wird: „Das deut­sche Modell einer staat­lich unter­stütz­ten Par­tei­en­fi­nan­zie­rung kann für uns ein Vor­bild sein, um mehr Fair­ness, Trans­pa­renz und demo­kra­ti­sche Kon­trol­le zu gewähr­leis­ten.“

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Indonesiens Reformvorhaben

Hin­ter­grund des Besuchs ist die indo­ne­si­sche Par­la­ments- und Prä­si­dent­schafts­wahl vom Febru­ar 2024. An einem ein­zi­gen Tag waren 204 Mil­lio­nen Wahl­be­rech­tig­te in 82.000 Wahl­lo­ka­len auf­ge­for­dert, einen neu­en Prä­si­den­ten, ein neu­es Natio­nal­par­la­ment sowie 38 Regio­nal­par­la­men­te zu wäh­len. Ins­ge­samt stell­ten sich mehr als 10.000 Kan­di­da­tin­nen und Kan­di­da­ten aus 18 natio­na­len und sechs regio­na­len Par­tei­en zur Wahl. Trotz einer logis­ti­schen Meis­ter­leis­tung gab es Dis­kus­sio­nen über Reform­be­darf im Wahl­sys­tem. Die indo­ne­si­sche Regie­rung hat daher ange­kün­digt, Vor­schlä­ge zur Moder­ni­sie­rung von Wahl­recht und Par­tei­en­gesetz­ge­bung zu erar­bei­ten.

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Internationale Demokratiekooperation

Die Begeg­nung im Ber­li­ner Lan­des­wahl­amt war Teil eines fünf­tä­gi­gen Pro­gramms mit Sta­tio­nen in Ber­lin und Mag­de­burg. Neben dem Besuch im Abge­ord­ne­ten­haus von Ber­lin, Gesprä­chen mit Abge­ord­ne­ten und Wahl­ver­ant­wort­li­chen stan­den auch Ter­mi­ne im Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­um und bei der CDU auf dem Pro­gramm. Der Aus­tausch unter­streicht das inter­na­tio­na­le Inter­es­se an deut­schen Wahl­in­sti­tu­tio­nen und den Reform­dia­log.

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